Arbeitskreis Erneuerbare Energien in der Samtgemeinde nimmt Arbeit auf

Zu einer ersten Runde fanden sich die Mitglieder des neu gegründeten Arbeitskreises Erneuerbare Energien am 19.03. im Büro des Samtgemeindebürgermeisters Rolf Roth zusammen. Der Arbeitskreis wurde vom Samtgemeinderat berufen. Ein entsprechender Antrag zu seiner Gründung kam von der Gruppe Grüne-Piraten-Freie Wähler und wurde parteiübergreifend von den Fraktionen der CDU und der SPD unterstützt.

Beteiligt sind Mitglieder des Samtgemeinderates, der Räte der Gliedgemeinden, der Umweltverbände, der Landwirtschaft, sowie ein Vertreter der Bürgerinitiative Energienetz Elbmarsch. Alle wollen gemeinsam ein Energiekonzept für die Elbmarsch erarbeiten.

Als erste Schritte werden die rechtlichen Möglichkeiten und Erfordernisse angegangen, die den Landkreis Harburg bei der Neufassung eines Raumordnungsplanes lenken sollen in Richtung Ausweisung von Flächen für Erzeugung von Erneuerbaren Energien. Dabei wird angestrebt, dass die Samtgemeinde als Vorreiter selber die Initiative ergreift, Flächen vorzuschlagen. Das Signal soll eindeutig sein: wir wollen Erneuerbare Energien.

Ebenfalls sehr wichtig ist für die Mitglieder des Arbeitskreises, dass die Wertschöpfung für alle Projekte zu Erneuerbaren Energien innerhalb der Samtgemeinde bleibt. Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso beteiligt werden, wie die Samtgemeinde selber.

Am Beispiel der neu geplanten Fotovoltaikanlage auf dem Gelände der ehemaligen Deponie Drage lässt sich ablesen, wie es eigentlich nicht gemacht werden soll: ein externer Investor schließt mit dem Eigner der Fläche (in diesem Falle der Landkreis Harburg) einen Vertrag über die Errichtung einer Anlage. Über die Anlage freuen sich anschließend alle, nur wurde offenbar leider versäumt, vorher eine klare Regelung zu treffen, dass der Betreiber für die Anlage zumindest Gewerbesteuer an die Samtgemeinde abführt.

So etwas soll zum Beispiel zukünftig vorher durch formale Auflagen und Regeln bestimmt werden, um die sich der Arbeitskreis kümmern will.

Ein nächstes Treffen ist für den 30.04. geplant.

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Der Euro wird überleben

“Der Euro wird überleben”, so das Faszit von Herrn Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Professor für Europa- und Völkerrecht an der Bucerius Law School in Hamburg.

Euro- oder Europakrise ?

Zu diesem Thema hatte die CDU Elbmarsch am 3.2.2012 zu einem Grünkohlessen in das Gasthaus Harms in Schwinde eingeladen.

Referent war Herr Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer. Am Beispiel eines berühmten Märchens der Brüder Grimm schilderte er, wie aus einer Vertrauenskrise eine Liquiditätskrise und aus dieser eine veritable Wirtschaftskrise entstehen konnte. Wir hätten manche spätere Euroländer gründlicher auf ihre wirtschaftlichen Voraussetzungen überprüfen müssen, war eines seiner vielen Ergebnisse.

Als Überraschungsgast gab Herr Prof. Dr. Bon-Kyung Choi von der Seoul National University in Südkorea eine ungewöhnliche Einschätzung aus koreanischer Sicht ab. Er ist zuversichtlich, dass Deutschland und Europa die gegenwärtige Krise erfolgreich bewältigen werden. “Korea kann von Deutschland viel lernen”, so sein Ergebnis. Auch in Korea steht hoffentlich bald eine friedliche Wiedervereinigung an.

“Es war ein gelungener Abend. Hochkarätiger Sachverstand aus der Wissenschaft hatte die Besucher begeistert. Die Diskussion wurde offen geführt. Wir werden wieder Fachleute einladen, um uns schwierige Zusammenhänge erläutern zu lassen”, so Dr. Jörn Lütjohann, Vorsitzender der CDU Elbmarsch.

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Küstergarten Marschacht: auf der Suche nach einem guten Kompromiss

Am 13.02. fand vor der Finanzausschusssitzung noch ein einstündiger Runder Tisch der Ratsmitglieder statt, in welchem der Bürgermeister eine Erklärung zur Bürgerversammlung Küstergarten am 02.02. abgab.

In einer sehr sachorientierten Diskussion wurden die aufgenommenen Kritikpunkte der Besucher der Bürgerversammlung vorgetragen. Es wurde auch versucht, sie im Licht des gesamten Projektes Umgestaltung Küsterplatz und Küstergarten so zu bewerten, dass nicht das gesamte Projekt in Gefahr gerät, dass aber jeder vorgetragene Punkt bedacht wird und, wenn möglich, noch berücksichtigt wird.

Ganz wichtig ist aber, wie die Ratsmitglieder Robert Schumann und Jan von Gartzen betonten, dass der Rat die gemeldeten Kritikpunkte ernst nimmt, abwägt, und am Ende den Bürgerinnen und Bürgern auch klar erläutert, warum sich welche Lösung ergeben hat.

Heiko Scharnweber ging noch einen Schritt weiter und sagte deutlich “welchen Sinn hätte sonst eine Bürgerversammlung gehabt?”.

Es wurde eine fraktionsübergreifende Einigung erzielt, nun in einer Arbeitsgruppe aus je einem Mitglied jeder Fraktion (Hans-Peter Meyn, CDU, Rodja Groß, SPD und Roger Günzel, Bündnis 90/Die Grünen) die Argumente, Ideen und Anregungen einer tragfähigen Lösung zuzuführen. Dies muss aber wegen der anstehenden Fristen zur Beauftragung der Baumaßnahmen sehr rasch vor sich gehen.

Die CDU-Fraktion wird dazu einen eigenen Vorschlag einbringen, welcher den bestehenden Gehweg an der Elbuferstraße in die Flächenplanung mit einbeziehen soll. Dieser ist zwar nicht Bestandteil des Umgestaltungskonzeptes, würde also in geringerem Umfang zusätzliche Kosten verursachen. Dafür sind wir der Ansicht, dass damit alle angemeldeten Bedenken auf eine sehr elegante Weise berücksichtigt werden.

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Rechte hetzen gegen Stolperstein-Initiator

Unter diesem Link finden Sie ein Video des NDR Regionalprogramms über die Stolperstein-Initiative von Dr. Jörn Lütjohann!

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Stolpersteiner für die Samtgemeinde Elbmarsch

Die CDU Elbmarsch stellte sich auf ihrer Jahreshauptversammlung am 30.03.2011 einstimmig hinter das Projekt ihres Vorsitzenden Dr. Jörn Lütjohann, die Stolperstein-Aktion auch in die Samtgemeinde Elbmarsch zu holen.

Es handelt sich hierbei um ein historisches Thema von großer Bedeutung. Mit der Aktion des Künstlers Gunter Demnig soll an Opfer des Nationalsozialismus erinnert werden. Die CDU Elbmarsch bittet die Bevölkerung um Hinweise und Erinnerungen an mögliche jüdische Opfer des Nationalsozialismus in der Elbmarsch. Nachdem die Kommunalwahl vom 11. September 2011 nun hinter uns liegt, wollen wir uns intensiver mit diesem Thema auseinandersetzen. 

 

Auf der Suche nach jüdischen Spuren

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Unsere Gemeinderäte

Die Kommunalwahl fand am 11.9.11 statt. Die CDU Elbmarsch hat seit 1.11.11 folgende Vertreter in den kommunalen Gremien: 

Samtgemeinderat Elbmarsch:

Robert Schumann 

Dr. jur. Jörn Lütjohann

Fritz Bockey

Jörn Reimers

Dirk Müggenburg

Günter Kuhl

Hans-Peter Meyn (E, M)

 

Gemeinderat Marschacht:

Robert Schumann

Heiko Scharnweber

Fritz Bockey

Jan von Gartzen

Hans-Peter Meyn

 

Gemeinderat Drage:

Dirk Müggenburg

Jörn Reimers

Günter Kuhl

Heidi Vogel

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CDU Elbmarsch-Magazin

Die zweite Ausgabe des CDU Elbmarsch-Magazins ist erschienen. In den nächsten Tagen wird es an alle Haushalte in Marschacht und Drage verteilt.

Themen sind u.a. ein Waldkindergarten für die Elbmarsch, LKW-Verkehr in den Ortschaften und die Forderung nach einem Augenarzt für die Elbmarsch.

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Schnelles Internet für Oldershausen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als Vorsitzender der CDU Elbmarsch setze ich mich für eine schnelle Internetverbindung für Oldershausen ein.

Die derzeitige Internetverbindung (normal: 384 KBit/s, selten: 768 KBit/s) ist nicht zumutbar und zeitgemäß. Großstädte z.B. verfügen über Internet-Geschwindigkeiten jenseits der 16000 KBit/s. Erschwerend kommt hinzu, dass die Verbindungen kein hohes Maß an Zuverlässigkeit haben.
Dieser Zustand wird besonders von Schülern und Auszubildenden beklagt. Aber auch Selbstständige und Kleingewerbetreibende in Oldershausen leiden unter der schlechten Internetverbindung.

Bisher hat sich noch kein Anbieter bereit erklärt, Oldershausen mit einem schnellen Internet zu versorgen.
Verschiedene kleine Gemeinden im Landkreis Harburg haben mit einer Unterschriftenaktion gute Erfahrungen gesammelt.

Aus diesem Grund habe ich eine Unterschriftenaktion gestartet, die sehr gut angelaufen ist. Bis jetzt sind schon ca. 220 Unterschriften eingegangen. Dennoch möchte ich alle Oldershausener bitten, die noch fehlenden Unterschriften bei mir abzugeben.

In der Zwischenzeit werden auch in Fahrenholz, Hunden und Mover Unterschriften gesammelt. Aus diesen Ortsteilen kamen Anfragen, die Unterschriftenaktion auszuweiten, da es hier teilweise sehr schlechte Internetverbindungen gibt.

In der Zwischenzeit haben der Winsener Anzeiger, der Elvmarscher und der Elbuferbote über die Aktion berichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Jörn Lütjohann

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